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Aktionstag Rüstung

Am 5.12. fanden bundesweit in vielen Städten Aktionen der Friedensbewegung gegen die Erhöhung des Rüstungsetats statt. Auch in Regensburg. Das Friedensnetzwerk Regensburg war am Samstag, dem 05.12.2020 ab 11:00 Uhr mit einem Info-Stand am Gutenbergplatz in Regensburg dabei.

Das Friedensnetzwerk Regensburg war am Samstag, dem 05.12.2020 ab 11:00 Uhr mit einem Info-Stand am Gutenbergplatz in Regensburg dabei.

In dieser Woche soll der Bundeshaushalt für 2021 verabschiedet werden. Geplant ist, dass der Rüstungshaushalt erneut um 2,6% auf rund 50 Mrd. Euro steigen soll. Obwohl in Zeiten der Corona-Pandemie Personal und Ausrüstung in Altenheimen, Krankenhäusern, Schulen und Kindergärten fehlen, soll weiter aufgerüstet werden. Und wer braucht in diesen Zeiten schon Museen, Kinos und Theater? Nebenbei: Der Hunger fordert weltweit jährlich immer noch ca.30-40 Millionen Menschenleben, obwohl er mit einem Bruchteil der weltweiten Rüstungsausgaben besiegt werden könnte.

Neue Waffen braucht das Land und einen neuen Geist. Denn, so Annegret Kramp-Karrenbauer: „Es wird von Deutschland Führung erwartet, nicht nur als Wirtschaftsmacht.“ Deutschland verkauft Waffen in über 57 Länder und war 2015 drittgrößter Waffenhändler der Welt. Hemmungslos werden heute deutsche Waffen selbst in Kriegs-und Krisengebiete geliefert. Die Rüstungsindustrie boomt wie selten zuvor. Ob Kriegsschiffe, Kampfjets, Panzer oder Drohnen – Aufrüstung tut Not. Da trifft es sich doch gut, wenn Australien die Hilfe der Bundeswehr zur Sicherung der freien Seewege im Indopazifik durch die Bundesmarine einfordert, denn so schreibt das Handelsblatt 5.11.20: „Die Bundeswehr soll helfen Chinas Expansionsdrang zu bändigen.“

Wir vom Friedensnetzwerk Regensburg wissen:

Der Kapitalismus trägt den Krieg in sich wie die Wolke den Regen.“

Die Corona Pandemie wirkt wie ein Brandbeschleuniger und lässt die Krise des Kapitalismus noch deutlicher zu Tage treten. Gerade in Krisenzeiten steigt die Kriegsgefahr. Mit den Säbeln wird immer lauter gerasselt und da und dort zugeschlagen. Die NATO erklärt inzwischen offen, dass Russland und China als künftige Kriegsgegner betrachtet werden.

 Das Gespenst des Kalten Krieges ist zurück. Setzen wir uns gemeinsam dafür ein dass es kein Heißer wird.

Gemeinsam mit den DGB-Gewerkschaften und gemeinsam im Friedensnetzwerk sagen wir als LINKE auch:

#NO2PERCENT – Frieden geht anders!

Nie wieder Krieg! In die Zukunft investieren statt Aufrüsten!