Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Tag der Menschenrechte

Am 10.12.21 nahmen diverse Gruppen unter dem Bündnis Bayern bleibt bunt in Regensburg vor dem Dom Stellung zum Tag der Menschenrechte. Auch der Kreisverband DIE LINKE nahm teil und forderte dabei die Freiheit für Julian Assange. Ein Gericht in London hat die Ablehnung des US-Auslieferungsantrags für Julian Assange just am Tag der Menschenrechte gekippt. Der Wikileaks-Gründer muss nun damit rechnen an die Vereinigten Staaten ausgeliefert zu werden.

Ein britisches Berufungsgericht hat das Verbot einer Auslieferung von Julian Assange an die USA aufgehoben. Das Gericht folgte einem Berufungsantrag der USA. Damit wird eine vorherige britische Gerichtsentscheidung gegen die Auslieferung annulliert, die britische Justiz muss nun erneut über das US-Auslieferungsersuchen entscheiden. Der Wikileaks-Gründer muss nun damit rechnen, doch noch an die Vereinigten Staaten ausgeliefert zu werden.

Ein britisches Gericht hatte Anfang des Jahres die Auslieferung des 50-Jährigen unter Berücksichtigung seines psychischen und gesundheitlichen Zustands und die zu erwartenden Haftbedingungen in den USA untersagt. Washington hatte diese Entscheidung jedoch angefochten.

Die US-Justiz will Assange wegen Spionagevorwürfen den Prozess machen. Dem gebürtigen Australier drohen dort bei einer Verurteilung bis zu 175 Jahre Haft. Vorgeworfen wird ihm, gemeinsam mit der Whistleblowerin Chelsea Manning geheimes Material von US-Militäreinsätzen im Irak und in Afghanistan gestohlen und veröffentlicht zu haben. Er habe damit das Leben von US-Informanten in Gefahr gebracht. Seine Unterstützer sehen in ihm hingegen einen investigativen Journalisten, der Kriegsverbrechen ans Licht brachte. Wir fordern seine Freilassung. Wenn nötig, auch Asyl in Deutschland.